Patent für ein neues Produkt für Brieftauben
 

Hallo Sportfreunde,
wer kennt sich aus mit Patentanmeldungen bzw. Urheberrechte für neue Produkte?Hatte eben in einer Suchmaschine unter Patentamt München geguckt und X-Seiten gefunden.Bei einer war auch ne Gebührenordnung,aber da blickt ein Normalsterblicher fast nicht durch.
Worum es mir geht?Ich hab ne Idee für ein neues Produkt für Brieftauben.Die Patent- bzw. Urheberrechte möchte ich für mich beanspruchen.Herstellen kann ich es allerdings selbst nicht,da mir die nötigen Gerätschaften und das dazugehörende Know-How.
Wie gehe ich im allgemeinen vor,um mir die Rechte am neuen Produkt zu sichern und was wird das kosten,um auch international geschützt zu sein?
Wer kann mir da behilflich sein?
Vielen Dank im Vorraus
Fehlfarben

RE: Patent für ein neues Produkt für Brieftauben
 

Hallo Helmut,

da hast du Recht, ganz einfach ist es nicht da durch zu blicken. Aber da wirst nicht drum rum kommen, es sei denn du kennst einen Patentanwalt, der dir das in Ruhe erklären kann.
Bei einer int. Anmeldung wird es f. den Anmelder eine sehr teure Angelegenheit.
Ein Patent anzumelden lohnt sich aus finanzieller Sicht wirklich nur dann, wenn dieses auch gut vermarktet wird. Nicht zu vergessen sind die jährlichen Gebühren die zu Buche schlagen. Dazu kommen noch die Recherchegebühren die f. eine int. Anmeldung viel höher sind als f. eine europäische u.v.m. Im Grunde muss sehr überlegt sein, ob nicht doch die kostengünstigere europäische Anmeldung der int. Anmeldung vorzuziehen ist.
Gerne verweise ich dich auf folgende Seite, die du in Ruhe studieren solltest:
http://www.european-patent-office.or...c/index.de.php

Viel Erfolg und Gelingen.

Sportgruß
Erich

RE: Patent für ein neues Produkt für Brieftauben
 

Hallo Sportfreund,
die Ausführungen von Sportfreund Erich treffen den Nagel auf den Kopf.
Es gibt aber noch eine etwas kostengünstigere Lösung, und das wäre die Eintragung in das Musterregister, die in 2000 ungefähr DM 200,- gekostet hat.
Aber auch dazu mußt Du erst einmal die Unterlagen anfordern.
Wenn Du also die Kosten in Grenzen halten willst solltest Du über diese Vorgehensweise nachdenken.
Gut Flug
Farmer

RE: Patent für ein neues Produkt für Brieftauben
 

Hallo Helmut,

unsere frühere Firma Theo-Tee GBR wurde umfirmiert auf den Namen J.P. Teekontor Ltd. J.P. Teekontor Ltd. Der Name Tee-Kontor wurde von uns patentrechtlich in München geschützt. Wie die Kollegen sagen, ist es eine langwierige und mit Kosten verbundene Angelegenheit. Die damaligen Überlegungen, einen Patentanwalt einzuschalten, scheiterten an dem hohen Honorar.

Letztendlich wurde aber die Genehmigung erteilt. Doch jetzt kamen erst
die Schwierigkeiten.

Über einen Patentanwalt hat eine Firma aus Hamburg Einspruch gegen diesen Namen vorgenommen und über das Bundespatentgericht Klage gegen das Patentamt eingereicht. Diese Prüfung mit der letztendlich gegen uns
gerichteten Entscheidung hat ungefähr 2 Jahre gedauert. Wir hatten insofern Glück, das das Patentamt angeklagt wurde und wir keine Kosten
hatten.

Es wurde uns dann vom Gericht/Patentamt verboten, weiter diesen Namen
im Patentregister zu führen. Wie die Angelegenheit jetzt aussieht, vermag ich nicht zu sagen. Aus Haftungsgründen haben wir unseren Firmennamen dann geändert.

Mit Sportsgrüßen vom J.P. Teekontor Ltd. aus Werlte - Franz Pöttker -