[Tee_Kontor]

Hallo Helmut,

unsere frühere Firma Theo-Tee GBR wurde umfirmiert auf den Namen J.P. Teekontor Ltd. J.P. Teekontor Ltd. Der Name Tee-Kontor wurde von uns patentrechtlich in München geschützt. Wie die Kollegen sagen, ist es eine langwierige und mit Kosten verbundene Angelegenheit. Die damaligen Überlegungen, einen Patentanwalt einzuschalten, scheiterten an dem hohen Honorar.

Letztendlich wurde aber die Genehmigung erteilt. Doch jetzt kamen erst
die Schwierigkeiten.

Über einen Patentanwalt hat eine Firma aus Hamburg Einspruch gegen diesen Namen vorgenommen und über das Bundespatentgericht Klage gegen das Patentamt eingereicht. Diese Prüfung mit der letztendlich gegen uns
gerichteten Entscheidung hat ungefähr 2 Jahre gedauert. Wir hatten insofern Glück, das das Patentamt angeklagt wurde und wir keine Kosten
hatten.

Es wurde uns dann vom Gericht/Patentamt verboten, weiter diesen Namen
im Patentregister zu führen. Wie die Angelegenheit jetzt aussieht, vermag ich nicht zu sagen. Aus Haftungsgründen haben wir unseren Firmennamen dann geändert.

Mit Sportsgrüßen vom J.P. Teekontor Ltd. aus Werlte - Franz Pöttker -